Mitgliederversammlung im März 2018 bei DLR in Berlin

Die erste Mitgliederversammlung des Jahres 2018 konnte am 15. März in den Räumen des Vorstandes des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Berlin durchgeführt werden.

Die Gäste der Mitgliederversammlung:

  • Siemtje Möller, MdB (SPD)
  • Ulrike Fleischer, Referentin in der Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD.

Nach einer gegenseitigen Vorstellungsrunde wurden wichtige Themen angesprochen und diskutiert. Die aktuelle Situation in den Mitgliedsfirmen des WLR sowie die dringenden Erfordernisse für diese Industrie und damit verknüpft auch die Anliegen der Betriebsräte was die Arbeitsplätze der dort Beschäftigten angeht.

Beispielsweise die Notwendigkeit für „Rahmenabkommen“ für wehrtechnische Betriebe in Deutschland, damit eine bessere Strukturierung in der Auftragsabwicklung möglich ist aber auch eine gewisse Planungssicherheit.

Ebenfalls sprachen sich die Betriebsräte für gleiche Rahmenbedingungen im Export in Europa aus. Hier sollten gleiche Wettbewerbsbedingungen hinsichtlich der Exportregularien entwickelt werden. Somit ein europäischer Konsens im Export in Form einer Europäischen Leitlinie.

Deutschland sollte auch eine gewisse Unabhängigkeit in Bezug auf seine Kernkompetenzen wahren. Dabei müssen auch die vielen Mittelständischen Betriebe genügend Berücksichtigung finden. Gerade dort ist ebenfalls spezielles Know how vorhanden, dass nach Wahrnehmung der Betriebsräte bisher viel zu wenig im Fokus der Politik steht.

Eine gemeinsame Feststellung war, dass wir heute eine andere Bedrohungslage als in der Vergangenheit haben.

Die „Spardose“ Bundeswehr und die zahlreichen Umstrukturierungen der letzten Jahre führten zu den heutigen teils sehr bedenklichen Zustände, was Ausrüstung der Bundeswehr einerseits, andererseits aber auch die Rahmenbedingungen der Soldatinnen und Soldaten angeht. Eine angemessene Besoldung und attraktive Entwicklungsmöglichkeiten sowie eine zuverlässige und gute Ausrüstung sind aus Gründen der Sicherheit aber auch angesichts des demographischen Wandels unabdingbar. Dieser macht auch vor der Bundeswehr nicht halt.

Nicht zuletzt wurde auch die Haltung der Politik gegenüber der Bundeswehr und der wehrtechnischen Industrie diskutiert. Hier fordern die Betriebsräte ein ganz klares Bekennen und Handeln der Politik! Nur so kann auch das Ansehen und die Akzeptanz der Gesellschaft zur Bundeswehr und der wehrtechnischen Industrie verbessert werden.

  1. L. Udo Bergmann, Josef Steigenberger, Dr. Matthias Hetscher, Monika Lange, Jürgen Tomski, Siemtje Möller (MdB), Dr. Ingo Walterscheid, Olaf Stumpe, Jürgen Müns, Reinhard Gämlich, Klaus Bolwin, Uwe Kess, Heinz Räsch

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