WLR-AK in Freiburg bei Litef

Dr. Karl von Wogau beim WLR-AK

„Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik“

Dr. Karl von Wogau, MdEP und Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament referierte bei den Betriebsräten deArbeitskreises der Betriebsräte in der Wehrtechnik, Luft- und Raumfahrt (WLR-AK) am 08.07.05 in Freiburg zum Thema: „Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik“.

WLR_AK in Freiburg mit Dr. Karl von Wogau
Dr. Karl von Wogau, MdEP

Anlässlich der Mitgliederversammlung des WLR-AK bei der Firma Litef GmbH in Freiburg sprach Dr. Karl von Wogau über den Weg und die Entstehung der Europäischen Verteidigung bis hin zur heutigen Zusammenarbeit der europäischen Nationalstaaten in der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA). Nach dem Desaster der Europäischen Nationalstaaten während des Balkankrieges wurde eine Europäische Krisen-Interventionstruppe von 6000 Mann aufgestellt. Erste Schritte taten Frankreich und Großbritannien. EU Doktrin wurden ausgearbeitet und Javier Solana wurde beauftragt hierfür ein Strategiepapier zu erarbeiten.

Mit ersten EU-Projekten wie AIRBUS, ARIANE erfolgte ein Europa die Zusammenarbeit. Als Baustein fehlte eine Europäische Verteidigung.

„Nach wie vor wird Geld durch Parallelentwicklungen verschwendet“, so von Wogau. Bausteine der neuen Zusammenarbeit sind der Militärtransporter A400M, die satellitengestützte Aufklärung und die Informationstechnologie. Die Rüstungszusammenarbeit ist uneffizient in Europa. Ein Etat von nur der Hälfte des US-Verteidigungshaushalts steht zur Verfügung.

Die Europäische Verfassung in der zu den Abstimmungen in den EU-Mitgliedsländern vorliegenden Form ist gestorben, aber die Europäische Verteidigungsagentur ist verwirklicht, so von Wogau. Vorsitzender ist ein Engländer und Stellvertreter ist ein Deutscher. Der Aufsichtsrat besteht aus den 25 Verteidigungsministern. Kommissar Verheugen ist mit dabei. Es wurde ein Programm der Sicherheits­forschung in der EU durch Persönlichkeiten erarbeitet. 1 Milliarde wurde in den EU-Haushalt eingestellt.

Wichtig sind die Sicherung der Außengrenzen der EU, insbesondere die

  • Landesgrenze im Osten
  • Mittelmeergrenze (Armutsgrenze)

Ferner steht die die Kontrolle von Gütern und Schutz der Schutz der Infrastruktur z. B. Atomkraftwerke usw. im Focus.

Die sattelitengestützte Kommunikation im Rahmen von Galileo ist eine wichtige Voraussetzung für mehr Unabhängigkeit Europas. Im Rahmen des „Grünbuches“ als Richtlinie, soll ein gemeinsamer Markt der Verteidigung realisiert werden. Nach dem § 296 EU-Vertrag brauchen Wettbewerbsregeln nicht eingehalten werden. Über diese Wettbewerbsregeln laufen gegenwärtig Beratungen, da die nationalen Behörden ihre Kompetenzen abgeben müssen.

Folgende Fragen sollten geklärt werden:

  • Wie soll der Artikel § 296 in Zukunft angewendet werden?
  • Soll der Markt für den Militär-Bereich geöffnet werden? Verhaltenskodex ® Verteidigungsagentur diskutiert und arbeitet daran.
  • Innere Verbringung von Verteidigungsgütern (kein Export in Europa) für alle gleich.
  • Deutschland arbeitet eng mit der NATO zusammen.
    Statt 25 Gesprächspartner benötigt EUROPA 1 Gesprächspartner

Am Ende des Vertrages erfolgte eine lebhafte Diskussion.

Hier spielte insbesondere die Beteiligung von kleinen Firmen als Partner bei Ausschreibungen eine Rolle. Sonderregeln sind zu definieren. Eine Marktbeherrschung der SOS Firmen wird befürchtet, die Aufträge an Ausrüster nicht weitergeben.

Die Bandbreite ging von der Forschung bis zur Fertigung in diesem Hochtechnologiebereich. 60 bis 70 % der Ausgaben fließen in Form von Steuern und Abgaben wieder an den Staat zurück.

WLR-AK in Freiburg bei Litef
Von links nach rechts, obere Reihe: Wolfgang Förster (Betriebsrat Litef GmbH, Mitglied des WLR-Leitungsgremiums), Michael Bernhard (Betriebsrat EADS Deutschland GmbH, 2. Vorsitzender und Pressesprecher WLR-AK), Markus Bräunlein (Betriebsrat AOA apparatebau gauting gmbh, 1. Vorsitzender WLR-AK),
untere Reihe: Claus Völker (Betriebsrat Litef GmbH), Hans-Joachim Schneider (Betriebsrat Diehl BGT Defence Überlingen GmbH & Co KG, Mitglied des WLR-Leitungsgremium), Dr. Karl von Wogau (Mitglied des Europäischen Parlaments), Eckehardt Keip (Geschäftsführer Litef GmbH)

 

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