Fragen an die Kanzlerkandidaten 2005

Was planen die Spitzenkandidaten der Parteien nach der Bundestagswahl 2005?

Die Bundestagswahl ist für den WLR-AK eine gute Gelegenheit, Fragen an die Kanzlerkandidaten der beiden großen Parteien zu richten. Mit den Fragen wollen wir die Ansichten der Politiker über Zukunft der Luft- und Raumfahrt und insbesondere der deutschen wehrtechnischen Industrie in Erfahrung bringen.

Auch wenn der Wahltermin schon kurz bevor steht, hoffen wir noch rechtzeitig vor dem 18. September die Antworten hier präsentieren zu können. Auf eine Kommentierung der Antworten wird bewußt verzichtet, jeder soll sich seine eigene Meinung bilden können.

Hier die Fragen:

  1. Die Luft- und Raumfahrt und insbesondere die wehrtechnische Industrie sind von strategischer Bedeutung für Deutschland. Teilen Sie diese Meinung?
  2. Welche Maßnahmen werden Sie zur nachhaltigen Sicherung der Arbeitsplätze insbesondere in der Wehrtechnik aber auch in der Luft- und Raumfahrt einleiten?
  3. Die Mittel des Bundes für Beschaffung im wehtechnischen Bereich sind beschränkt. Deutsche Unternehmen können nur durch verstärkten Export überleben. Werden Sie künftig die Exportmöglichkeiten für deutsche Unternehmen vereinfachen bzw. verbessern?
  4. Werden Sie in der nächsten Zeit die Mittel für Forschung und Entwicklung im WLR-Bereich erhöhen?
  5. Werden Sie sich bei der Schaffung einer zentralen europäischen Beschaffungsbehörde für wehrtechnische Güter stärker als bisher für die deutschen Unternehmen und damit für die Sicherung der Arbeitsplätze einsetzen?
  6. Bei Exportgeschäften werden von deutschen Unternehmen Kompensationsleistungen verlangt (z.B. Eurofighter für Österreich 200% Kompensation). Werden künftig auch für deutsche Beschaffungen im Ausland (z.B. USA) Kompensationsleistungen verlangt?
  7. Wird sich eine neue Bundesregierung bei Exportgeschäften künftig ebenso stark für die heimische Industrie engagieren, wie dies von den Regierungen z.B. in Frankreich, Großbritannien oder den USA getan wird?

Selbstverständlich wären viele weitere Fragen, auch zu Einzelvorhaben möglich gewesen, aber aus dieser Auswahl läßt sich die Grundtendenz bereits ablesen.

Die Fragen wurden sowohl schriftlich mit der Post, als auch per E-Mail an Frau Dr. Merkel und Bundeskanzler Schröder persönlich versandt.

Die Antworten werden auf den Folgeseiten veröffentlicht:

Antwort Bundeskanzler Gerhard Schröder

Antwort Dr. Angela Merkel

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